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Bildung von Wahlvorständen

Bildung von Wahlvorständen und dem Gemeindewahlausschuss

Für die am 26. Mai 2019 stattfindende Europa-, Kreistags-, Gemeinderats-, Ortsrats- und Bürgermeisterwahl wird das Wahlgebiet der Gemeinde Nohfelden für die Stimmabgabe in folgende 13 Wahlbezirke aufgeteilt: Bosen, Eckelhausen, Eisen, Eiweiler, Gonnesweiler, Mosberg-Richweiler, Neunkirchen, Nohfelden, Selbach, Sötern, Türkismühle, Walhausen und Wolfersweiler.

Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen ist für jeden Wahlbezirk ein Wahlvorstand zu berufen, wobei die Mitglieder der Wahlvorstände zuständig für die Kommunalwahl sowie auch für die Europa- und Bürgermeisterwahl sind.

Die Wahlvorstände bestehen aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzendem, seinem Stellvertreter und mindestens weiteren drei Beisitzern (§ 5 Europawahlgesetz (EuWG) und § 9 Kommunalwahlgesetz (KWG)).

Der Gemeindewahlleiter beruft die Mitglieder der Wahlvorstände aus den Wahlberechtigten der Gemeinde unter Berücksichtigung rechtzeitig eingehender Vorschläge der in der Gemeinde vertretenen Parteien und Wählergruppen (§ 4 Europawahlordnung (EuWO) und § 9 KWG).

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Gemeindewahlleiter als dem Vorsitzenden und mindestens vier von ihm berufenen Wahlberechtigten als Beisitzer, für jeden Beisitzer ist ein Stellvertreter zu bestellen. Mitglied des Gemeindewahlausschusses kann nicht sein, wer Vertrauensperson oder stellvertretende Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist. Bei der Bestellung der Beisitzer und Stellvertreter hat der Gemeindewahlleiter rechtzeitig eingehende Vorschläge der in der Gemeinde vertretenen Parteien und Wählergruppen zu berücksichtigen  (§ 8 KWG).

Damit die Mitglieder der Wahlvorstände der einzelnen Wahlbezirke und die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses rechtzeitig berufen werden können, fordere ich hiermit sämtliche in der Gemeinde vertretenen Parteien und Wählergruppen auf, Vorschläge für die Bildung der Wahlvorstände sowie zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses bis spätestens 08. März 2019 beim Gemeindewahlamt einzureichen.

Hierbei bitte ich zu berücksichtigen, dass erfolgte Berufungen bis zum nächsten allgemeinen Wahltermin gültig sein werden.

Nohfelden, 08.02.2019

Peter Rosenau

Gemeindewahlleiter

Veranstaltungen

18.04.2019 bis 21.04.2019
Preiskegeln
Lindenhof Eiweiler
22.04.2019
Ostereiersuche
Sportplatz Walhausen
27.04.2019
Frühjahrskonzert
Turnhalle Nohfelden
30.04.2019
Tanz in den Mai
Sportplatz Walhausen
04.05.2019
Fachvortrag „Beim Jupiter – die Mondes Gasriesen“
Sternwarte Peterberg Eiweiler